Das Großmaul in Amerika ist bekannt für seine Ankündigungen, Versprechen und Ansagen. Wir erinnern uns an seine bekannteste: „Wenn ich Präsident der USA bin, werde ich den Ukrainekrieg innerhalb von 24 Stunden beenden.“
Was daraus geworden ist, wissen wir alle.
Hier einige der bekanntesten und am häufigsten zitierten Luftnummern von Donald Trump:
Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden
Trump wollte den Krieg in der Ukraine „innerhalb von 24 Stunden“ (oder sehr schnell) beenden. Diese Aussage wurde später als „sarkastisch“ bezeichnet. In Realität blieben Friedensverhandlungen ohne greifbare Fortschritte: Sämtliche Treffen – etwa in Alaska – verliefen ohne Waffenstillstand oder Frieden, und Russlands Außenminister Lavrov dementierte konkrete Planungen.
Die große Mauer an der Südgrenze – und Mexiko bezahlt
Ein zentrales Wahlversprechen: der Bau einer „großartigen Mauer“ an der US–mexikanischen Grenze, bezahlt von Mexiko. Tatsächlich wurden nur etwa 40 Meilen neuer Mauerabschnitte errichtet, der Großteil ersetzte oder verstärkte bereits bestehende Barrieren. Finanzielle Abwicklung: durch US-Steuerzahler, nicht durch Mexiko.
Abschaffung von Obamacare („Repeal and Replace“) / Gesundheitssystem für alle
Trump versprach wiederholt, Obamacare abzuschaffen und durch ein „wunderschönes“ System zu ersetzen – inklusive Versicherungsschutz für alle. Mehrfach scheiterte die Gesetzgebung im Kongress und es gab keinen funktionierenden Ersatz.
Vier-Prozent-Wirtschaftswachstum und 25 Millionen neue Jobs
Trump kündigte regelmäßig ein Wirtschaftswachstum von 4 % pro Jahr an, sowie die Schaffung von 25 Millionen neuen Jobs in einem Jahrzehnt. Stimulierende Zahlen blieben aber aus: Höchstwerte bei rund 2,9 % (2018), und der Jobmotor lief nicht spürbar schneller als zuvor – beide Ziele wurden verfehlt.
Massive Infrastrukturoffensive
Trump versprach ein gigantisches Bauprogramm („$1 Trillion“ oder mehr). Ideen lagen auf dem Tisch, doch es kam nie zu einem verbindlichen Plan oder Gesetz, und Projekte blieben stecken – trotz vereinzelter Initiativen wie Einigung mit Pelosi über $ 2 Trillion; das Ganze scheiterte später.
Vollständiger Truppenrückzug aus endlosen Kriegen
Trump versprach, US-Truppen aus „endlosen Kriegen“ – etwa in Afghanistan – abzuziehen. Stattdessen stieg die Truppenanzahl in Afghanistan weiter an, der vollständige Abzug blieb aus.
Freigabe der Steuererklärung
Während seiner Kampagne kündigte Trump an, seine Steuererklärungen offenzulegen. Das blieb aus – aus das vermeintliche „Audit“ hinderte ihn nicht daran, sie zu veröffentlichen. Bis heute fehlen die Dokumente.
Gaza-Krieg in Kürze beenden
Trump versprach, den Krieg in Gaza „sehr schnell“ zu beenden – etwa bereits bevor er das Oval Office betreten hätte. Der Gaza-Krieg tobt unvermindert weiter.
25 % Strafzölle auf Kanada und Mexiko
Ein weiterer Vorstoß war die Einführung hoher Zölle auf Importe aus Kanada und Mexiko. Dieses Ziel wurde zwar angekündigt, aber nicht umgesetzt.
Verschreibungspflichtige Medikamente günstiger machen
Trump kündigte an, Pharmapreise senken zu wollen – stattdessen wurde eine frühere Preisdeckelung aufgehoben, was die Kosten für Patienten eher steigen ließ.
Aufhebung von Obamacare und Versicherung für alle
Obwohl Trump versprochen hatte, Obamacare umfassend zu ersetzen und gleichzeitig allen Menschen Versicherungsschutz zu gewähren, scheiterte ein Alternativplan im Kongress. Eine allgemeine Krankenversicherung blieb reine Rhetorik.
Starker Jobzuwachs in Fertigung und Bergbau
Trump versprach, Arbeitsplätze in der Fertigung und im Kohlebergbau massiv wiederherzustellen. Doch der strukturelle Wandel – hin zu sauberen Energien und Automatisierung – machte diese Versprechen kaum glaubwürdig. Erfolge blieben aus.
Staatsverschuldung abschaffen
Ein ambitioniertes Ziel war der vollständige Abbau der US-Staatsverschuldung innerhalb von acht Jahren. Im Gegenteil: Unter Trump stieg die nationale Verschuldung deutlich an.
China aus der WTO drängen
Eine radikale Idee war, China aus der WTO zu entfernen. Das blieb Wunschdenken – stattdessen führte Trump einen Handelskrieg, bei dem die USA wirtschaftlich stärker litten.
Common Core-Grundsätze abschaffen
Trump sagte die Abschaffung des Bildungsstandards „Common Core“ zu, konnte diesen aber nicht beenden – da Bildung Ländersache ist.
Tripel-Anstieg der ICE-Beamten und Abschiebung aller Undokumentierten
Trump wollte die Zahl der ICE-Beamten verdreifachen und sämtliche undokumentierte Migranten abschieben. Beide Ziele verfehlte er deutlich.
Geburtsrechtliche Staatsbürgerschaft abschaffen
Trump versprach, gegen das Geburtsrecht bei der US-Staatsbürgerschaft vorzugehen. Dagegen spricht allerdings der Verfassungsrang – und die Änderung blieb aus.
Krankenversicherung sofort auf alle ausweiten
Er versprach eine umgehende Einführung von „Insurance for Everybody“. Betroffen waren viele, insbesondere weil sein AHCA-Vorschlag den Versicherungsstatus von Millionen hätte gefährden können.
Iran-Deal neu verhandeln
Trump kündigte an, das Iran-Atomabkommen neu zu verhandeln – in der Praxis tat er jedoch wenig, um tatsächlich substanzielle Änderungen zu erreichen.
US-Stahl für alle Pipeline-Bauten
Obwohl er „Buy American“ betonte, wurde beim Bau der Keystone-Pipeline kein US-Stahl verwendet – ein leeres Versprechen.
Fazit
Viele der prominentesten Ankündigungen – von Frieden in der Ukraine über die Mauer, Gesundheitsreform, Wirtschaftswunder bis zur Infrastruktur – hatten große Rhetorik, aber oft wenig Substanz im Ergebnis bzw. gab es kein Ergebnis: Seine vollmundigen Ankündigungen blieben Luftnummern. Was ich auch nicht anders erwartet hatte.
Momentan scheint Trump zu kapieren, dass er mit Putin bezüglich Ukraine nicht weiterkommt. Bin gespannt, was für Erklärungen/Begründungen er sich dafür zusammenphantasiert …